Reichskanzler gibt Antrittsrede vor der Presse

In seiner umstrittenen Antrittsrede vor der versammelten Presse erklärte Reichskanzler Harald von Lodringa heute die Eckpunkte seiner zukünftigen Regierungsarbeit. Von Lodringa betonte abermals, das er sich selbst als einen Außenstehenden sehe, der weder Abgeordneter des Reichstages sei, noch einer Partei angehöre. Kritiker legen diesen Umstand unter anderem als Schwäche der Regierungsparteien aus, deute dies doch auf einen Mangel kompetenten Nachwuchses für die höchsten Ämter des Reiches in den eigenen Reihen hin.

Grundtenor der Erklärung des Reichskanzlers war „Führe zusammen, was getrennt ist!“. Unter diesem Credo eröffnete von Lodringa den anwesenden unter anderem, das man in den heutigen Zeiten beinahe zwangsläufig zu der Aussage gelänge, „dass die Politik und das Volk getrennte Wege gehen.“  Er beschwor das dreibürgische Volk, es müsse versucht werden, „EIN dreibürgisches Volk zu werden“. Dreibürgen müsse von seiner Vielfalt profitieren und man müsse lernen, dass die einzelnen Volksgruppen der Reichsländer sich voneinander unterscheiden. Ein Spagat den von Lodringa mit den Worten beschrieb: „Führe zusammen, was getrennt ist, soweit es zusammen passt und trotzdem eigen bleiben kann.“

Knackpunkt der Ansprache dürfte für viele Beobachter jedoch die Ankündigung des Reichskanzlers gewesen sein, dass er beabsichtige den dreibürgischen Gesetzeskatalog und die dreibürgische Außenpolitik einer Überprüfung zu unterziehen. Was genau er sich von der Überprüfung, insbesondere der Außenpolitik, verspreche, ließ der Reichskanzler offen. Gerade hinsichtlich der angestoßenen Erweiterung der Nordischen Allianz um die Adelsrepublik Anturien dürfte beim Thema Außenpolitik Klärungsbedarf bestehen. Auch wolle die neue Regierung die Steuer- und Kolonialpolitik überarbeiten. Hier kündigte er Änderungen und Neuerungen an, blieb aber ebenso unkonkret wie zum Thema der Außenpolitik.

Ferner attestierte Reichskanzler von Lodringa, hinsichtlich der Beziehung zwischen Volk und Politik, dass die gestrige Reichstagssitzung deutlich gemacht habe, dass eine Zusammenführung notwendig sei. Er nutzte die Gelegenheit dann auch gleich für eine Schelte gegen die Opposition in dem er erklärte, dass „sozialen Volksvertreter“, die sich beschweren nicht vor dem Volk informiert zu werden, ihr Politikverständnis überdenken sollten. Eine Reaktion des Reichskanzlers auf die heftige Kritik seitens der SDPD- und DRB-Fraktion in der gestrigen Reichstagssitzung. Die beiden Parteien hatten sich lautstark darüber Echauffiert, dass der Reichskanzler seine Regierungserklärung nicht vor dem Plenum des Reichstags, sondern in einer Pressekonferenz verlesen und erst an zweiter Stelle vor den Abgeordneten des Parlaments Rede und Antwort stehen wolle.

Gegen Schluss seiner Erklärung forderte von Lodringa zu Dialog und Vernunft auf. Angesichts dieser Regierungserklärung dürfte es jedoch zweifelhaft sein, dass sich die Opposition im Parlament über die Maße kompromissbereit zeigen wird. Hinsichtlich der Kompromissbreitschaft der Regierung stellt sich die Frage, wo die Basis für einen Dialog sein soll, wenn der Reichskanzler in Erklärungen zu dem Schluss kommt „Und das ist meine Meinung, ohne Kompromisse!“. Neben den zahlreichen Unklarheiten in der Erklärung des Reichskanzlers wurde deutlich, dass in der kommenden Legislaturperiode mit heftigen „Dialogen“ im Parlament zu rechnen ist.

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